Der Ansicht Greta Thunbergs diejenigen seien unfähig das Übel ihres Handelns bzw. Nichthandelns zu erkennen, muss ich insoweit widersprechen, als ich meine, sie vertrauen blind darauf, daß die Vorsehung ein Pflaster auf jede Wunde kleben kann, dass sie unserer Erde antun.

Wahljahr 2019 - Programm von Dr. William Hester

Am 1. September 2019 haben die Grünen in Prozent ihr Wahlergebnis gegenüber 2014 nicht ganz verdoppelt
und haben jetzt 12 anstatt wie bisher nur 8 Sitze im Landtag, obwohl ich zu weit unten auf der Landesliste stand, um einen Sitz zu ergattern.
Bis ein eigenwilliger angeblich grüner Politiker in NRW fälschlicherweise im Juli behauptete, die Grüne befürworteten eine neue CO2-Steuer auf Diesel und Benzin, war ein wesentlich besseres Ergebnis zu erwarten.
Mir riecht es nach einem subversiven Element in useren Reihen.
Ihre Ideen zu den folgenden Punkten können Sie Bündnis 90/Die Grünen e-mailen,
damit frau/man besser weiß was für Sie Th
Dann werden Sie selbst aktiv, indem Sie auch Ihre Freunde dazu bringen, diesen Blog zu lesen!
Nur so können wir diese Politik durchsetzen!

Grundsätzlich stehe ich zum Programm der Bündnis 90/Grüne und des Kreisverbands Grüne Leipzig, insbesondere Menschen- Frauen- und Minderheitsrechte, Pressefreiheit, Umweltschutz, Ökolandwirtschaft, Kulturförderung und soziale Gerechtigkeit. Ich mag Sachsen und Leipzig, aber . . . vieles könnte besser sein: Was ich insbesondere in Leipzig, Sachsen und der BRD ändern bzw. besonders betonen will: (Vom Landtag aus mit nur eine Stimme von 120 kann kan man/frau kaum etwas ändern, aber einem MdL hören andere genauer zu.) 1. An den Schulen fällt der Unterricht zu oft aus, weil es nicht genug Lehrer gibt. Wir beschweren uns seit Jahren darüber, aber es wird immer schlimmer, weil die Neuanstellungen nicht ausreichen, um die altersbedingten Dienstbeendigungen auszugleichen. An den Universitäten wird auch zu arg gespart. Viele Lehramtsstudienabsolventen von den Universitäten in Sachsen wandern ab in andere Länder, weil die Bezahlung zu niedrig ist. Manche fangen gar nicht an, sich dafür zu qualifizieren, weil es keine ausreichende Förderung für den Studiengang gibt. Die sächsische Regierung rühmt sich seit über einem Jahrzehnt, für gute Bildung zu sein; aber Unterricht ausfallen zu lassen, klaut der Jugend die nötige Ausbildungschance. Wie wahr das ist, kann man an den 10 bis 25 % ausgefallenen Unterrichtsstunden beurteilen. Die richtigen Vokabulare dazu findet man schneller im Strafgesetzbuch als in den Schulbüchern; denn die nötigen Gelder zur Bezahlung der fehlenden Lehrer fließen in weniger wichtige Kanäle, in der Bildung kommen sie jedenfalls nicht an. Kitas sind nicht nur gut dafür, die Eltern für die Berufsausübung zu befreien, sondern den Kindern wichtig Fähigkeiten beizubringen. Was sie früher lernen, können sie früher einsetzen, um mehr zu lernen. Meine Kindern konnten alle einen Wortschatz von mehr als 500 englische Wörtern lesen, dreiziffrige Zahlen addieren, subtrahieren, multiplizieren und dividieren ehe sie in die Schule kamen: nun daraus ist geworden: eine Ärztin, ein Diplomingenieur der Elektronik, eine Staatsanwältin, ein Volkswirtschaftler, und ein knapp 16-jähriger angehender Chemiker mit der 11. Klasse fast hinter sich (nebenbei ein Spieler der 2. Baseball Bundesliga in der BRD und Hobbypianist.), der mit 17 sein Studium beginnen wird. Die Überfälligkeit von Schulsanierungen und das Sportprogramm an den Schulen sind zwei Vögel von zwei anderen Gefiedern und werden unten nach dringenderen Problemen besprochen. 2. Viele Verbrechen werden nicht aufgeklärt, weil die nötigen Polizisten dazu fehlen. Seit Jahren beschweren wir uns darüber, aber das Problem wird immer schlimmer, weil neu Neuanstellungen nicht ausreichen, um die altersbedingten Dienstbeendigungen auszugleichen. Hier hätte eine bessere Beförderung der Ausbildung von 10 Jahren eingesetzt werden müssen. Dennoch rühmt sich diese sächsische Landregierung ein guter Hüter von Recht und Ordnung zu sein: kann die Nichteinstellung von genug qualifizierten Polizisten als Bünstigung in Amt bei den ungelösten Verbrechen gewertet werden? Nicht alle, obwohl einige, aber welche? Es wird langsam so schlimm wie in Frankreich, wo die Selbstmordrate unter den überarbeiteten Polizisten alle 4 Tage erreicht hat. Die Erfaßung von Kennzeichen auf den Autobahnen und die Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen hat einen Anhauch von Polizeistaat, auch wenn es der geringen Zahl von Polizisten besser ermögicht, in der Not unsere Freunde und Helfer zu sein, indem mehr Verbrechen aufgeklärt werden. Dass die Daten auch als Entlastungsbeweise dienen können, garantiert nicht, dass sie auch zur Entlastung ausgeschöpft werden. Der Missbrauch von Befugnissen ist eine Gefahr, welche mit deren Erweiterung wächst und ein Grund für deren Kontrolle, Neue Technologien mit massenhafter Überwachung dürfen nur mit strenger Kontrolle eingesetzt werden. Bessere Beweissicherungsmethoden machen bessere Kriminalisten und weniger Justizirrtümer. Unser MP hat dieses Versäumnis anscheinend endlich erkannt und verspricht 1000 neue Polizisten auf Plakaten, aber seit Jahrzehnten liefert seine Partei immer weniger als, was auf den Plakaten steht: Um 1000 mehr diensterfahrenen und belastbaren Polizisten in 5 Jahren im Dienst zu haben, müssten 1500 mehr neue Kadetten als sonst sofort rekrutiert werden. Etliche werden sich aus radikalitätsgr¨nden ausgesiebt werden, weitere werden dem Stress nicht gewachsen sein, dann treten Ältere in den Ruhestand. 3. Erneuerbare Engerie. Die Sächsische Bauordnung stammt aus dem letzten Jahrtausend und neigt eher dazu, den Wechsel zu erneuerbaren Energien zu verhindern, als zu fördern. Unsere braven Baubeamten und Architekten arbeiten ziemlich pflichtgemäß, wenn Maßnahmen für erneuerbare Energien nicht vorgeschrieben sind, kann man nicht erwarten, dass sie angeordnet werden. Das Baurecht muss durchgehend auf Energieaspekte geändert werden und es verlangen. Freitags for Future zu streiken ist nicht genug, wir müssen jeden Tag daran arbeiten, ausreichende erneuerbare Energiequellen as soon as possible zu schaffen, um Braunkohle und Kernernergie abschalten zu können. Die Marktbedingungen verdrängen bereits Kohle aus der Stromerzeugung. Gas (mit verhältnismässig weniger CO2-Ausstoß) wird solange zunehmend für die Stromerzeugung eingesetzt, bis die Solar- und Windproduktion usw. den Strombedarf abdeckt. Es sind also nur die hohen Kosten der Kohlestromerzeugung mit dem Ankauf von CO2-Zertifikaten, welche die Strompreise in die Höhe treiben, nicht irgendetwas, was mit der Ankurbelung von Wind- und Solarstromproduktion zu tun hat. Im Gegensatz zu Erdgas wird natürlich der Kohlenstoffanteil des CO2-Ausstoßes von Biogas nicht aus der Erde sondern von Pflanzen aus der Luft geholt, was die Verbrennung von Biogas für Stromerzeugung Klimaneutral macht. Die sächsische Landesregierung läßt ein Zusammenbruch der Stromversorgung blindlings auf uns zukommen, da sie bis heute keinen Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleenergieversorgung vorgelegt hat. Denn die Kosten des Kohlekraftstroms sind höher als Gas-, Photovoltaik- und/oder Windenergie. Die Insolvenz der Kohlekraftwerke ist daher nur eine Frage von Monaten, danach können sie nur auf Kosten von verlorengehenden Subventionen betrieben werden. Auf der anderen Seite würde die Anbringung von Photovoltaik auf allen Dächern, die jetzt ohne sind, ausreichen um die Stromproduktion aller Kohlekraftwerke zu ersetzen. Die Kosten dafür würde durch den Wert des produzierten Stromes in zehn Jahren bezahlt werden. Für Saison- und Tagesschwankungen ist natürlich ein Misch mit Strom von mehr großen und Mikrowindkraftanlagen und Stromspeicher erforderlich. Ein Plan muß detaillieren, wieviel Quadratmeter von Dächern pro Jahr in welchen Städten eingedeckt werden müssen. Wieviel Geld Jahr ein und jahr aus die Landesregierung in die Kohlegruben versenkt, anstatt in zukunftsträchtige Sachen zu investieren, weiß ich nicht, nur dass dort zu sparen ist. 4. Die Bauordnung und Bebauungspläne tun auch nichts zur Förderung von zahlbaren arbeitsnahen Wohnungen, weshalb immer mehr Leute mehr Zeit mit dem Pendeln zwischen Heim und Arbeit vergeuden und weniger Zeit für die Familie haben. 5. Der Umstieg auf E-Mobilität und die Speicherung von Wind- und Solarenergie bringen neue Probleme: Akkumulatoren für E-Autos begrenzen noch die Reichweite. Zuviele E-Autos gleichzeitig zum Laden anzustecken, könnte das Stromnetz zusammenbrechen. Die Nutzung der Wasserstoffproduktion als alternative Energiespeicherung mit Wasserstoffverbrennungsmotoren wurde bis jetzt unzureichend entwickelt. Einen Mikrowasserstoffgenerator für den Hausgebrauch gibt es noch nicht zu kaufen. Wer 20 Photovoltaikmodule auf dem Dach hat, müsste nicht nur genug Strom für seinen Haushalt produzieren können, sondern auch genug Wasserstoff für die Fahrten zur Arbeit. Die Autoproduzenten hätte das Geld für die Entwicklung der Schwindelsoftware für die Entwicklung eines Wasserstoffantriebssystems und und einer Mikrowasserstoffproduktionsanlage investieren sollen. Das wäre mindestens eine ehrliche und rentable investition gewesen. 6. Keine Erhöhung der Benzin- und Dieselsteuer ist erforderlich, weil dies die wenigsten Autofahrer rasch dazu bewegen wird, auf ein Wasserstoff- oder E-Auto umzusteigen. Allenfalls die Großverdiener würde den jährlichen Umstieg etwas vorziehen. Hier würde nur eine Steuer auf neue Verbrennungsmotoren wirken, welche nicht als Vorsteuer oder Betriebsausgabe abgezogen werden kann. Noch besser würde eine acht- oder neunziffrige Geldstrafe für Autoproduzenten wirken, die nicht innerhalb einer gewissen Frist Austausch-H2- oder -E-Motoren für ihre ganzen schmutzigen Modelle der letzten 10 Jahre anbieten. Das dürfte die richtige Antwort auf die ganze Schummelei der CDU/CSU-Ära sein. In Großstädten sollen keine neuen PKWs mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden, oder höchstens halb soviele, wie verschrottet werden, oder einen beschränkten Hubraum bis etwa 1500 Kubikcentimeter haben. Die Automaut: Die EUGH-Entscheidung ist ein weiterer Nachweis der fehlenden Expertise seitens einer der Regierungsparteien. Eine Steuer auf Kerosin ist jedoch geboten, und zwar bis zu einer Höhe, welche die Kosten für Bahnfahrten konkurrenzfähig gegenüber Flugkosten macht. Eine Tankpflicht ohne Abzug der Umsatzsteuer für Auslandsflüge scheint aus den gleichen Gründen geboten zu sein, um diese Quelle des CO2-Ausstoßes zu mäßigen. 7. E-Scooter: Die Zulassung des E-Scooters zum Verkehr öffnet einen brisanten Markt für neue Entwicklungen. Das leichte zusammenklappbare Model, das auf der S-Bahn mitgenommen werden kann, ist nur eine Andeutung des Potentials. Ein Kofferraum und Verwendung als Omis Einkaufswagerl ist die nächste Stufe. Bauen wir noch einen Anschluss fürs Smartphone ein; Keyboard gefälligst? Polster auf dem Kofferraum? Tretbrett als Rücklehne. Dann wenn alle Plätze belegt sind, sitzt man/frau bequem im Wartezimmer, Vorlesungsaal, Zug mit allem dabei, was man/frau braucht, und ??? auch im Flugzeug mit Anschnallung? Welches Gewichtsersparnis, wenn jeder auf seinem eigenen mitgebrachten E-Scooter/Sessel/Koffer sitzt. Wer will bei der LAG E-Scooter mitwirken? Hier können einige jungen Menschen einsteigen. Wenn Fluglinien nur Halterungen für E-Scooter/Sessel anstatt eigene Sessel haben, werden sie mehr Menschen mit mehr gepäck mit weniger Spritverbrauch transportieren können. CO2-Einsparung, Kunststoff-Recycling, der mobile Arbeitsplatz mit eingebauten LAN und WLAN Anschlüssen, damit kluge Köpfe schneller zusammenarbeiten können. . 8. Europäische Union: Unsere Emissionstandarde und viele Verbraucherschutzbetimmungen würden ohne die Europäische Union nicht existieren: wählen Sie unsere Grüne KandidatInnen! Nur eine starke EU kann die Ursachen der Flucht von den Ländern in Afrika und Asien bekämpfen! Eine Partei gegen die EU, die auch noch von geheimnisvollen Auslandsspenden finanziert wird, erweist nicht gerade die Verfassungs- und Landestreue, die zu erwarten ist, oder? Wessen Geld steht hinter diesen EU-Gegnern? Russlands? Die EU hat uns 70 Jahre Frieden und eine florierende Wirtschaft gebracht. Die gemeinsame Währung reduziert die Kosten für den Handel zwischen EU-Ländern, weil Bankgebühren und das Risiko von Kursschwankungen wegfallen. Allein eine starke EU kann die notwendigen Maßnahmen tragen, die Frieden dort stiften, woher die Flüchtlinge herkommen, und wo eine wirtschaftliche Belebung den Menschen eine Lebensperspektiv gibt. Der junge MP von Sachsen will auch plötzlich Handel mit Russland anbahnen und Gespräche mit dem gleichen Mann führen, der hinter zwei Aggressionen in Europa und indirekt hinter dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und den völkerrechtsbrecherischen Giftgasangriffen steht. Will er vielleicht die dunkele Finanzierung der AfD absahnen und für seine Partei gewinnen, wo die Spenden von den Banken, Industrie usw. drohen zu versiechen? So etwas schimpft sich, eine Volkspartei zu sein. Die (unzulänglichen) Sanktionen gibt es aus gutem Grunde! Ich wünschte, sie wären nicht nötig. Vor einer Veranstaltung in Bautzen mit Robert Habeck überhörte einen Helfer, dass ein Kamerateam einer Presse gehörte, die einer anderen Partei nahe stünde. Vor, während und nach der Veranstaltung ist dann ein Mikrofonmann unserem Robert bei Gesprächen mit verschiedenen Personen immer wieder von hinten herangeschlichen und Tonaufnahmen gemacht. Wie das alles nachher mit Bildaufnahmen zusammen geschnitten und herum getwittert werden sollte, kann nur ein Teufel wissen; denn wir leben ja in Zeiten der alternativen Wahrheiten, leider, welche täuschend echt wirken können. Die Finanzierung dieser Lügenpresse dürfte eines Tages Gegenstand einer Untersuchung des Verfassungsschutzes werden. 9. Plastikabfälle müssen in Recycling weitere Verwendung finden. Für Kunstoffe, welche nicht wieder für den gleichen Zweck Verwendet werden Können, muss neue Verwendung gefunden werden: möglicherweise als tragende und isolierende Innenmaße für eine Art von Legosteinne mit einer unbrennbaren Außenfläche aus Klinerstein oder Beton und eingegossenen Kanälen für Kabel, Wasser- und Abflussrohre. 10. Des Verkehrsministers Idee, die Umsatzsteuer von 19 % auf 7 % für die DB zu senken is gut, aber deren Abschaffung wäre besser. Schließlich wollen wir mehr Person auf dem elektisch betriebenen Schienenverkehr und weniger auf den mit Abgasen belasteten Straßen befördern, um die Umwelt zu verbessern. Und die Bahn hätte damit das nötige Geld für alle investitionen, um mit ihrer Aufgabe zurecht zu kommen. 11. Überfälligkeit von Schulsanierungen: Zum Ende von 2018 haben wir bei den Grünen den Ruckstau von Sanierungsmaßnahmen and den Schulen in Leipzig besprochen, und unsere Katharina Krefft hat mit Unterstutzung der übrigen Fraktion im Stadtrat einen Beschluß eines Doppelhauhalts mit Zustimmung aller Fraktionen erwirkt, der genung Mittel für die Behebung dieses Missstands vorsieht. Die politische Arbeit ist also getan. Die Stadtverwaltung hat nun "nur" die heikele Arbeit genung Baufirmen für die Ausführung zu finden und den Unterricht zwischen den vollen Schulen zu schaukeln, damit die Männer den Lä ihrer Arbeit machen können. 12. Das wichtigste Merkmal und Ziel einer guten Erziehung ist die Vermittlung eines Selbstbestättigungsgefühls bei Kindern - ein vollkommen subjektives Gefühl ohne objektive Merkmale. Gewinnen Kinder dieses Gefühl durch positive Leistungen, greifen sie nicht so schnell zu Mobbing, Grafiti, Prügelei, Sachbeschädigung, Drogen und Alkohol usw., weil sie erkennen, dass sie mit ihrer Zeit besseres und lohnenderes zu tun haben; denn die mit letzteren Übeln verbundenen Überlegenheitsgefühle sind nur die abartige Selbstbestätigung, die besagt: ich bin da, und das musst du spüren. Sportprogramm an den Schulen: Jeder, der das Glück hatte ein Austauschjahr an einer Schule in den USA zu machen, hat sicherlich ein Phenomen beobachtet, dass es hierzulande einfach nicht gibt. Die campus-artigen Schulen haben fast alle mehr Sporteinrichtungen als eine ganze Stadt hier mit einer Bevölkerung von 100.000. Und jede Schule stellt mehrere Mannschaften in sehr vielen Sportarten mit sehr gut besuchten Spielen gegen andere Schulen. School spirit wird es genannt. Die Nachahmung hier ist aus sehr vielen pädagogischen, psycholgischen und sozialen Gründen sehr erstrebenswert. Zu diesem Zweck strebe ich eine alternative zum normalen Unterrichtsplan an: nämlich dass Schüler statt Sportunterricht wie bisher die Beteiligung in einer Schulmannschaft in einer Sportart wählen können, welche 9 oder mehr Spieler erfordert, wobei die Benotung 3 oder besser bei regelmäßiger Beteiligung garantiert ist. Die Schulen sollten dann Mannschaften in vielen Sprortarten stellen, damit möglichst viele Schüler die Gelegenheit zu dieser Art selbstbestätigung, Zusammenarbeit in einem Team, körperlichen Ertüchtigung und Profilierung in der Schulgemeinschaft haben. Während Sportarten in Einzelwettbewerbsarten stark in deren selbstbestätigung und körperlichen Ertüchtigung wirken, fördern sie die anderen Vorteile und School-Spirit weniger, daher die Förderung von Sportarten wie Fußball, Football, Baseball, Rugby, Crickett, Field Hockey und Lacross usw. Die steigende Fettleibigkeit bei Kindern zeigt, dass auch gesundheitliche Übeerlegungen ein ähnliches Sportangebot erfordern, am besten täglich für eine Stunde oder mehr. 13. Neben Sport ist Musikausbildung an den Schulen eine weitere Möglichkeit der Persönlichkeitsförderung. Die bestehenden Angbote sind an sich recht gut, aber diese werden nicht genug ausgenutzt, weil die Beteiligung nicht benotet wird und deshalb als nebensächlich angesehen wird. Für Niedrigeinkommenfamilien fallen die Kosten mehr ins Gewicht, und einen Ausgleich übber einen Antrag bei Sozialamt zu suchen bedeutet schon wieder ein Amtsweg mit Antechambrieren. Bei einem Schulchor oder marching Band mitzumachen ist jedoch eine Erfahrung, welche ein Kind fürs Leben dynamisiert und eine Ausdehnung des Freundeskreises mit sich bringt. Jede High School in Amerika hat beides. Das Fehlen hier fördert Eigenbrötlerei, Einzelkgängertum und Mobbing. Schauspielaufführungen gibt es auch an jeder High School, hier gewissermaßen auch. Aber mit mehr Anerkennung dieser Leistungen gäbe es auch eine größere Beteiligung und eine breitgefächerte Ausbildung unser Jugend. Die ohnehin überlasteten Lehrer werden ja hier stöhnen, aber diese Ideen gehen natürlich nur Hand in Hand mit einer erheblichen Verstärkung der Lehrkräfte. 14. Hurrah, die Bundesregierung hat endlich etwas gegen die Ausbeutung von Paketzustellern getan. Wie steht es mit der Ausbeutung in den ganzen Teilzeitbeschäftigungen? Auch wenn der Stundenlohn wesentlich über dem Niveau der Mindestlöhne sein mag, handelt es sich oft um Personen, die eigentlich arbeitslos sind und oft keine Sozialversicherung für sich bezahlen können. Das ganze System der Berufsaus- bzw. -fortbildungen besteht zu einem erheblichen Anteil aus Lehrkräften in befristeten Teilzeitbeschäftigungen ohne Sozialabsicherung. Vor 50 Jahren war dies nicht zulässig, dann wurde die Grenze der abgabefreie Beschäftigungen immer wieder nach oben geschraubt, und dies sicherlich nicht auf Grund des Verlangens der Beschäftigten, sondern weil der Staat wieder zu geizig war, anständige Löhne für qualifizierte Lehrkräfte zu bezahlen.	15. Ländliche Gebiete haben ganz andere Probleme: Rationalisierungsmaßnahmen können ihnen viel zu schnell die Schule, das Lebensmittelgeschäft, Bahn- oder Busverbindung, ärztliche Versorgung oder sonstige Vorteile stehlen. Deshalb brauchen wir eine stärkere Grüne Vertretung vom Lande im Landtag, so the country mouse gets his piece of cake too. Die Verkehrsanbindung mit Bus oder Bahn ist sehr wichtig, weil dies für Um- oder Ausbildung oft notwendig ist. Ohne Bus und Bahnanbindung ist mehr CO2-Ausstoß unvermeidbar. Geben Sie ihrem örtlichen grünen Kandidaten auf jeden Fall Ihre erste Stimme. Die Abwanderung der ländlichen Bevölkerung in die Städte ist seit Jahrhunderten im Gange, aber in den letzten Jahrzehnten so rapid geworden, dass man jetzt vom Bevölkerungsschwund und Wertverfall der Häuser sprechen muss. Dies liegt vor allem daran, dass nicht genug getan wird, um dort Geschäftsgründungen zu fördern. Die Förderung von Biogasanlagen dürfte zugleich mehr Arbeitsplätze auf dem Land schaffen, mehr erneuerbare Energie erzeugen und den Nitratgehalt im Grundwasser reduzieren. Solche Anlagen brauchen Platz, wo Photovoltaikmodule auf dem Dach montiert werden können. Und wo Energie erzeugt wird, kann man andere Produktionsanlagen betreiben und Arbeitsplätze schaffen. Verschläft die Landesregierung alles? Wer keine Lösung suchet, findet auch keine. War es nicht die CDU in Berlin, welche die Förderungen für Biogasanlagen gestrichen hat? Es müsste eigentlich im ländlichen Raum boomen, anstatt im Dornröschen Schlaf zu verfallen. Nach der Biogasproduktion gibt es eine nitrathaltige Maße, welche sicherlich biochemisch weiter verwertbar ist: eine Aufgabe für die Chemiker. Die ländlichen Gemeinden in geeigneten Windlagen wären gut beraten, die Kreditmöglichkeiten der SAB in Anspruch zu nehmen, um eigene Windturbine aufzustellen, anstatt darauf zu warten, dass ein auswärtiger Investor sich breit macht und die ganze Sahne abschöpft. Das Folgegeschäft wird dann die H2-Produktion, um uns vom Ölimport unabhängig zu machen. Zum ländlichen gehören auch die Ortssprachen, welche für diejenigen, die dort aufgewachsen sind, für das heimische Gefühl dazu gehören. Zur Pflege des sorbischen Kulturerbes und Integrierung der neuen Bürger ist es sinnvoll, dass ein Anteil des Kita- und Grundschulprogramms der Ortssprache gewidmet wird. Darüberhinaus wäre eine linguistische Studie angebracht, in wieweit Gemeinsamkeiten und Ählichkeiten mit Tschechisch und Polnisch ausgebaut werden können, um die gute Nachbarschaft zu pflegen; schließlich entwickeln sich alle Sprachen durch die Entstehung neuer Wörter und Übernahme von Fremdwörtern weiter. Sprachen müssen sich nicht auseinander entwickeln, wie die Entwicklung von Hochdeutsch zur gemeinsamen Sprache von Deutschland nach Luther´s Bibelübersetzung beweist. Während des Wahlkampfes bin ich viel in den ländlichen Bereichen von Nordsachsen und Bautzen unterwegs gewesen. Mir ist aufgefallen, dass viele L&aum;den und insbesondere Gastwirtschaften geschlossen haben. Für viele Immigranten wäen diese Räume die Möglichkeit einer Geschäftsgr¨ndung. Der Zuzug von jungen Menschen würde eine Belebung der Wirtschaft im Dorf mit sich bringen. Wir brauchen mehr Parteimitglieder in den ländlichen Gemeinden! 16. Eine effektive Mietbremse: Steigende Mietpreise erfreuen zwar Vermieter und Makler. Für Otto Normalverbraucher sind sie manchmal ein schweres Kreuz zu tragen. Wenn die Mieten in den Stadtzentren zu teuer für die Empfänger eines Stundenlohns von weniger als 12 Euro pro Stunde werden, werden Kleinverdiener verdammt, den Rest ihres Arbeitslebens mit täglichen Fahrten vom Stadtrand zum Arbeitsplatz und zurück hinzunehmen. Dass bedeutet manchmal bis zu 10 Stunden pro Woche weniger Zeit für die Familie und Freizeit ganz zu schweigen erhebliche Fahrkosten. Es ist deshalb ein Grund für die niedrige Geburtsrate. Es ist auch eine treibende Kraft hinter der Bürgerwut, welche den populistischen Wählerschwung bringt. Die bisherigen Versuche, eine Mietbremse einzuführen, werden systematisch umgangangen; weitere wären daher nicht genug sein, um einen Rückkehr zum Sozialfrieden zu bewerkstelligen, nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein. Vielmehr muss eine umfassende Regelung gefunden werden, um ein sicheres, schönes und arbeitsnahes Zuhause für die Kleinverdiener als Eckstein der Grundsicherung zu schaffen. Die Kleinverdiener, Hartz IV Empfänger und diejenigen, die ein paar Kröten mehr als die Armutsgrenze verdienen, machen mehr als 25 % der Bevölkerung aus. Und weitaus weniger als die Hälfte der Bevölkerung können in zwanzig Jahren Arbeitszeit genug sparen, um die Anzahlung für ein Haus oder Eigentumswohnung zu zahlen, und um sich auf die Tretmühle der der Hypothekenzahlungen zu begeben, und wehe, wenn der Arbeitgeber pleite macht oder sonst etwas schief geht. Dann ist alles pfutsch und vergebens. Um zum Sozialfrieden zurückzukehren, muss das Mietrecht grundlegend geändert werden. Grundsätzlich muss es stattdessen ein Mietkaufrecht geben, ausgenommen Neubauten, Mietsätze in Höhe der Sozialmieten, Häuser in Gebieten einer niedrigen Bevölkerung und Mehrfamilienhäuser, in welchen der Eigentümer seinen tatsächlichen Hauptwohnsitz hat. Auch das Sachenrecht im BGB muss angepasst werden, um die soziale Bindung des Eigentums zu reflektieren. Es geht nicht an, dass der Staat nun seit etwa 70 Jahren Wohngeld zahlt mit dem einzigen Erfolgt, dass die Häuser, welche effektive von BfW mitfinanziert und Wohngeld abgezahlt wurden, mit wuchernden Mietzinsen belegt werden, welche die langjährigen Mietern letztendlich auf die Straße setzen. Es geht auch nicht an, dass die gut Verdienenden alle sanierten Eigentumswohnungen wegschnappen und die Preise in die Höhe treiben, weil sie die Steuerabschreibungen für denkmalgeschützte Häuser brauchen. Oft stehen diese Wohnungen lange leer, weil sich die Mietpreise nach den hoch geschaukelten Kaufpreisen richten. Im Vergleich zu den Steuerersparnissen sind die Mieteinnahmen für solche Käufer nebensächlich, und dennoch wird Wohngeld dafür bezahlt, währen der Mieter Steuer zahlt. Solche Verlagerung der meisten Wohneinheiten auf einen kleinen Anteil der Bevölkerung konnte mit der Zeit nichts Gutes bringen. Die Pegida Demonstrationen in den letzten Monaten und die populistische Abwanderung von Stimmen zeigen, dass viele Bürger, die seit Jahrzehnten chronische Nichtwähler waren, es jetzt satt haben, effektiv rechtlose Stiefkinder unserer Wohlstandsgesellschaft zu sein. In manchen Hinsichten hatten es früher die Leibeigenen und Sklaven besser: zumindest hatten sie immer sichere Arbeit und ein zuhause. Jetzt sind sie zu oft die Opfer von Rationalisierungsmaßnahmen und Firmenpleiten. Agenda 2010 brachte eine Katastrophe für die Kleinverdiener. Im Jahre 1994 war meine Renteaussicht so hoch wie die Rente, welche mir im Jahre 2005 zuerkannt wurde, obwohl ich in den Zwischenjahren einiges an Rentenversicherungsbeiträgen eingezahlt habe. Die Steuerreform vor etwa 10 Jahren macht außerdem die Hälfte der Rente steuerpflichtig ohne Rücksicht auf die Höhe. Das Wohngeld muss geändert werden, um das Wohnen in der Nähe des Arbeitsplatzes sowie den Mietkauf zu begünstigen, weil die Kosten für Straßen und öffentliche Verkehrsmittel steigen mit der Anzahl der Menschen, die täglich lange Wege zur Arbeit und zurück pendeln müssen. Als Mietbremse muss eine progressive Grundsteuer eingeführt werden, welche nicht auf den Mieter umgelegt werden darf. Kein Zuschlag bei Mieten in sozialer Höhe, aber mehr für jeden Euro pro Quadratmeter mehr. Mit diesen Steuereinnahmen können die Mietkaufverträge und der sozialen Wohnungsbau gefördert werden. Makler schaukeln die Mietzinsen hinauf, indem sie Objekte länger leer stehen lassen und die Höhe der früher erzielten Miete verschweigen. Um dieses übel zu beseitigen, muss eine Arbeitsgemeinschaft von Wohngeldämtern, Meldeämter, Grundbuchämtern, Grundsteuerämtern und Finanzämtern geschaffen werden, welche die Mietobjekte überwacht und leer stehende Einheiten vermieten bzw. dem Mietkauf unterstellen darf. Diese ARGE soll auch als erste Instanz in Mietstreitigkeiten fungieren und die Gerichte und Streitkosten entlasten. Diese ARGE soll auch für den Tausch und Übertragung von Mietkaufverträgen zuständig sein, damit die Ortsveränderung im Falle der Änderung des Arbeitsplatzes oder Versetzung in den Ruhestand erwünscht ist. Die Wirksamkeit von Mietverträgen soll von der Anmeldung bei dieser ARGE abhängig sein, und wesentliche Abweichungen von der gesetzlichen Regelung ausgeschloßen sein. Der Erwerb einer Wohnung im Wege des Mietkaufs soll als Grundsicherung geschützt und unpfändbar sein, damit die Folgen von Hire-and-Fire Beschäftigungspolitik, Unfällen usw. minimiert werden. Wie man bei solchen Schutzmaßnahmen für Mieter und Mietkäufern die nötige Stimulation für die Bauwirtschaft schafft, steht auf einem anderen Blatt. Einerseits ist eine unterschiedliche Behandlung von Neubauten, sanierten Bauten und nicht sanierten Wohnungen bei den Wohngeldsätzen und Mietkauffristen durchaus geboten. Andererseits würde es eine Entlastung der Arbeitgeber durch Verlagerung eines Teils der Sozialversicherungskosten auf die Umsatzsteuer bei gleichzeitiger Reduzierung der staatlichen USt-Einnahmen infolge der progressiven Grundsteuer geben. In dieser Struktur sollte die Arbeit der Deutschen Rentenversicherung auf die Akkumulierung von Reserven ausgedehnt werden, die in Wohnungsbau investiert werden, wo die Darlehensvergabe mehr vom sozialen Bedarf als vom Einkommen abhängt. So könnten Kleinverdiener zu ihren Eigentumswohnungen kommen, ohne dass es zu massiven Enteignungen kommen muss. 17. Die Bundesbahn hat riesige Schienennetzflächen in Leipzig und Dresden (und natürlich allen anderen Städten), welche überbaut mit Wohn- oder Reihenhäusern werden könnten, auf deren Dächern Photovoltaik- und Mikrowindkraftanlagen und vor welchen Gärten sein könnten. Dann würden diese Flächen zu 100 % für Schienenverkehr wie zuvor, 100 % für Wohn- und Freizeitnutzung und 100 % für erneuerbare Energie und/oder CO2-Umwandlung benutzt werden. Der Anstieg des Pendlervekehrs würde gebremst werden und die Überlastung der Verkehrsinfrastruktur reduziert werden. Die DB könnte dann sicherlich mit weniger Investitionen dem Verkehrsaufkommen gerecht werden und gleichzeitig neue Stromquellen bekommen. Einige Pendler würden dann näher zur Arbeit wohnen und eher Wochenendausflügler werden, also ihre Bahnfahrten auf die weniger befahrene Zeiten verlegen. Sollte die DB jedoch diese Flächen für gewerbliche Zwecke für schnelles Geld verscherbeln wollen, würden mehr Arbeitsplätze im Zentrum entstehen und das Pendleraufkommen und der Investitionsbedarf der DB weiter ansteigen: eine Milchmädchenrechnung. Um diese Flächen für eine vernunftige städtebauliche Plannung mit arbeitsnahen Wohnungen, optimaler Energiegewinnung und Begrünung zu sichern, soll es ein Bundesgesetz geben, welches die Rechte der DB auf Dienstbarkeiten vorsieht und den Städten die Plannung und Vergabe der Wohneinheiten an Personen vorschreibt, die ein persönliches Interesse in diesem Sinne an deren Erewerb haben. Die seltene Situation des Bauens über Schienen mit minimaler Betriebsunterbrechung wird die Entwicklung von Baumaschinen auf Schienenwagen mit einem hohen Automatisierungsgrad für Bohrgeräten, Formen und Förderanlagen für Materialien erfordern, Aber die gleiche Situation wird in 100 Städten angetroffen, was eine Kostenreduzierung bringt. 18. In Leipzig könnte der Ring (und breitere Straßen an anderen Orten) ebenfalls zur Gewinnung von mehr Fuß- und Radwege und zentralen Wohnraum überbaut werden, der auch mit Photovoltaik und Mikrowindkraftanlagen auf den Dächern versehen wird. Dies würde auch den Lärm vom Verkehr dämmen neben den anderen Vorteilen. Aber der Ring ist jedoch eigentlich schön angelegt, weshalb man hohe äesthetische Anforderungen stellen muss. Vermutlich m&uulm:ssten dann die Straße und Schienen etwa 4 bis 5 m tiefer verlegt werden, was alles verteuert und daraus ein sehr langwieriges Projekt macht, weil dies eher im Zusammenhang mit anderen anfallenden Erneuerungsarbeiten eingeplant werden muss. So gesehen wird die Vollendung gut 20 Jahre in mehreren Etappen erfordern, wenn man jetzt mit der Plannung beginnt. Ein Projekt wie der S-Bahntunnell, dessen Vorteile lange bezweifelt werden und erst nach langem Erleben allmählich geschätzt werden. Zukunft kostet Geld und Zeit. 19. Die Bundeswehr: Die Bundesregierung endete das Jahr 2018 mit extensiven Berichten über wie viele Panzer, Schiffe und Flugzeuge nicht gefechtsbereit und reparaturbedürftig waren. Diese Angaben bezweckten eine saftige Aufstockung im Haushalt, aber mir sagten sie nur, dass das Verteidigungsminiterium (seitdem der "fabelhafte unDr. von und zu Gutenberg" hineinkam und prompt hinausgejagt wurde mit nichts als Skandale seither) nur gebummelt und nichts getan hat, um uns eine glaubhafte Verteidigung zu geben. Kein Milchmädchen könnte es schlechter machen; das nächstbeste Milchmädchen könnte es besser machen. (Die Milchmädchen mögen mir diesen Vergleich nachsehen.) 20. Abrüstung: Es gibt Gruppierungen, welche eine einseitige Abrüstung befürworten. Egal wie sehr ich Krieg und Maßenzerstörungswaffen verachte, scheint mir diese Idee geradezu Wahnsinnig zu sein. In Anbetracht der Invasion eines Landes an der EU-Grenze und aller anderen laufenden Kriege auf dieser Welt können wir nicht auf eine glaubhafte (und nicht-provokative) Verteidigung verzichten. Aber was ist eine glaubhafte und nicht-provokative Verteidigung? In meiner Dissertation, welche 1973 an die damaligen 30 Universitäten im Westen ausgeliefert wurde und möglicherweise noch dort aufliegt, musste ich mich mit den Begriffen von defensiven und aggressiven Kriegen befassen und den Untershied zwischen aggressiven und defensiven Waffen definieren, weil damals solche Wörter in Propaganda einfach herum geschmissen wurde, ohne dass ein Völkerrechtler sie definiert hatte (soweit ich nach Durchblättern von vielen Blättern vieler Bücher sehen konnte). Die Definition kam ziemlich einfach, nachdem ich mit den Begriffen von primären und sekundären militärischen Zielen im Gegensatz zur Zivilbevölkerung und Nichtkämfenden anfing. Wenn die Auswirkung einer Waffe auf ein militärisches Ziel konzentriert werden kann, ist sie eine defensive Waffe (= man darf sie bauen, besitzen und für seine Verteidigung einsetzen). Wenn die Waffe Auswirkungen über eine größere Fläche hat und generell die Zivilbevölkerung neben dem militärischen Ziel trifft, ist sie eine aggressive Waffe (= ihre Verwendung ist generell Aggression, sie zu bauen und besitzen begründet die Annahme du wirst sie ggf. im Krieg verwenden und eine Aggression begehen). Nun was bedeutet dies für die Verteidigungsplannung? Massenzerstörungswaffen, d.h. Nuclearbomben, Giftgasse und biologischen Waffen wirken ohne Diskrimierung über große Flächen und töten generell Zivilisten und Nicht-Kämpfende, sodass sie zu bauen und besitzen provokativ ist, also drohende Aggression. Man muss sie los werden, wenn man keine provokative Verteidigung haben will. Aber dann ist man verteidigunglos, wenn man keine Waffen hat, die alle militärischen Ziele und insbesondere die Massenzerstörungswaffen seines Feindes und seine Trägersysteme zerstören können, Dann hat man eine glaubhafte Verteidigung, welche nicht als provokativ erachtet werden kann. Jetzt komen wir zur quälenden Frage, ob es als Provokation gewürdigt werden kann, wenn man in Allianz mit Ländern steht, deren Idee einer glaubhaften Verteidigung den Besitz von MZW´s einschließt. Hier verlassen wir den Bereich der Logik und rucken in die Situation eines Schuljungen, dessen Schulweg unweigerlich entlang einer Straße geht, wo es auf beiden Seiten jeweils eine Raudibande gibt, und beide denken, "Wenn du nicht für uns bist, bist du gegen uns." Welche Wahl ist weniger Schlecht? In seinem sonst so berüchtigten Stil, hat Trump ausnahmsweise den Nagel direkt auf den Daumen getroffen mit seinem Vorschlag, Gas aus den USA zu beziehen anstatt eine Pipeline von Russland zu bauen. Als Sanktionserweiterung durchausangebracht. 21. Das 4-gleisige Gesundheitversicherungssystem ist ineffizient und reformbedürftig. Großverdienende Angestellten haben eine gedeckelte Beitragspflicht und können Extraleistungen mit einer abschreibbaren Zusatzversicherung bekommen. Selbständige können eine relativ teuere Deckung von den gesetzlichen Krankenkassen und eine Zusatzversicherung oder eine private Versicherung wählen. Beamte haben von amtswegen eine Teildeckung ihrer Behandlungskosten und können eine Zusatzversicherung für einen belibigen % der Kosten abschließen. Letztere gruppe bringt eine finanzielle Belastung für die öffentlich Hand und vermeidbare Verwaltungsarbeit. Das Zuletztgenannte kann durch Übernahme der Beamten in die gesetzlichen Krankenkassen die öffentliche Hand entlasten. Eine sozial gerechteren Deckelung oder deren gänzlichen Abschaffung könnte die Beitragspflicht wesentlich reduzieren und den Arbeiter und die Kleinverdiener unter den Selbständigen erheblich entlasten. 22. Die Abschaffung der Wehrpflicht wurde allgemein begrüßt, weil es für viele mit den Ausbildungs- und Berufspläne kollidierte. Dagegen könnte ein freiwilliges Reservistenprogramm mit Dienst in der vorlesungsfreie Zeit sowohl die Aufstockung der Bundeswehr mit qualifizierten Kräften ohne Last der ganzjährigen Besoldung als auch vielen Studenten den richtigen Ferienjob bringen, um das Studium zu finanzieren und gleichzeitig eine Einarbeit in neue Technologien zu bekommen und Arbeitspraxis nachweisen zu können. Mehr Disziplin und körperliche Ertüchtigung in jungen Jahren war schon immer gut. 23. Eine Abschaffung der Deckelung der Sozialabgaben (s.o. Ziff. 21) würde der Rentenversicherung die Möglichkeit bringen, Rücklagen in Form von Darlehen für Sozialwohnungen oder Häuser für Kleinverdiener zu gewähren. 24. Eine Erhöhung der Umsatzsteuer auf Fleisch lehne ich ab. Der tierische CO2-Ausstoss gehört zu den Artenschutzaspekten, welche wir durch die Rückgängigmachung der globalen Erwärmung schutzen wollen. Ich respektiere, dass Recht anderer darauf, sich reine vegatarisch zu ernähren, aber mit dieser Idee wollen sie das Recht der Menschen verletzen, die einen Fleischanteil in ihrem Diät haben wollen, wozu ich zähle. In wie weit ein Diät für Menschen Fleisch enthalten soll, ist umstritten. Und es gibt genetische Unterschiede unter den Menschen, welche zur Empfehlung von unterschiedlichen Fleischanteilen für verschiedene Menschen und in verschiedenen Altern führen können. Die Ablehnung der höheren Besteuerung von Fleisch besagt nicht, dass die Massentierunghaltung in Ordnung sei. Die tierquälerische Haltung von vielen Tieren auf engem Raum und Produktion von Unmengen von nitrathaltiger Gülle, die das Grundwasser verseucht, sind Probleme, die mit effektiveren Methoden zu bekämpfen sind. Die Massentierhaltung ist außerdem nur ein Glied in einer ganz üblen Kette von umweltfeindlicher Fehlplannung: Regenwälder, die CO2 speichern werden im Raubbau abgeholzt, um Felder für den Anbau von Sojabohnen. Diese werden als Futter in der Massentierhaltung verwendet. Die Menschen in Deutschland verzerren die besseren Fleischschnitte in Überfluss, werden übergewichtig und leiden unter Gicht, Diabetes und den vielen Folgekrankheiten davon. Die schlechteren Schnitte werden dann nach Afrika exportiert, wo die Billigware die Hühnerfarmer ruiniert und letztendlich über die Sahara nach Europa treibt, um Arbeit zu suchen. Also muss eine Zollabgabe auf Sojabohnen erhoben werden, um diese Kette zu brechen, und zwar so hoch, dass es den Sojabohnenimport und die Massentierhaltung sowie die Nitratverbreitung auf den Feldern drosselt. Im Falle von Brasilien könnte sogar ein Importverbot erwogen werden, um die Abholzung des Regenwaldes zu stoppen. Dies muss jedoch auf EU-Ebene geschehen. Dann müssten die Sojabohnen dahin exportiert werden, wo das Vieh verhungert und die Menschen mit: Afrika, und die Kette des Übels gebrocken. Die Wiedereinführung der Biogasförderung verbunden mit der Endeckung von Methoden zur Weiterverarbeitung des Restmaterials würde die Güllestreuung auf den Feldern und Einsickerung der Nitrate ins Grundwasser reduzieren.
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